A. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Beratungsleistungen zwischen Jolravena, Inhaberin Elena Ravena, Große Reichenstraße 27, 20457 Hamburg (nachfolgend "Jolravena") und dem jeweiligen Auftraggeber (nachfolgend "Kunde"). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Jolravena diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Diese AGB gelten sowohl für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB als auch für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.
B. Vertragsschluss und Leistungsumfang
Anfragen über das Kontaktformular oder per E-Mail stellen noch kein verbindliches Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung von Jolravena oder durch beiderseitige Unterzeichnung eines Beratungsvertrags zustande. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem individuellen Beratungsvertrag. Jolravena erbringt Beratungsleistungen auf dem Gebiet der Reporting-Strukturentwicklung für kleine Unternehmen. Die Leistungen umfassen insbesondere Analyse, Konzeptentwicklung, Vorlagenerstellung und Einführungsbegleitung gemäß vereinbartem Projektumfang.
C. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung für Beratungsleistungen wird individuell im Beratungsvertrag oder der Auftragsbestätigung vereinbart. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei Verzug mit der Zahlung ist Jolravena berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Jolravena ist berechtigt, für längere Projekte Abschlagszahlungen zu vereinbaren. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern Jolravena umsatzsteuerpflichtig ist.
D. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, Jolravena alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die aus einer mangelnden Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten von Jolravena und können zu einer Anpassung des vereinbarten Zeitrahmens führen. Der Kunde stellt sicher, dass er berechtigt ist, die übermittelten Informationen und Daten im Rahmen der Beratung zu verwenden. Jolravena behandelt alle vom Kunden erhaltenen Informationen vertraulich.
E. Vertraulichkeit und Geheimhaltung
Jolravena verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen Informationen über das Unternehmen des Kunden, seine Geschäftstätigkeit und seine Daten vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort. Ausgenommen sind Informationen, die allgemein bekannt sind oder die Jolravena von Dritten ohne Vertraulichkeitsverpflichtung erhalten hat. Jolravena ist berechtigt, für die Leistungserbringung notwendige Dritte unter Vertraulichkeitsverpflichtung einzubeziehen.
F. Nutzungsrechte an Arbeitsergebnissen
Jolravena räumt dem Kunden nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den im Rahmen der Beratung erstellten Vorlagen, Konzepten und Dokumentationen ein. Dieses Nutzungsrecht beschränkt sich auf den internen Gebrauch des Kunden für die eigene Unternehmensführung. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder kommerzielle Verwertung der Arbeitsergebnisse gegenüber Dritten bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Jolravena.
G. Haftung
Jolravena haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht werden, unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Jolravena nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens. Jolravena übernimmt keine Haftung für unternehmerische Entscheidungen des Kunden, die dieser auf Grundlage der Beratungsleistungen trifft. Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
H. Laufzeit und Kündigung
Projektbezogene Beratungsverträge enden mit der vollständigen Erbringung der vereinbarten Leistungen. Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bei Kündigung durch den Kunden ohne wichtigen Grund hat Jolravena Anspruch auf Vergütung der bis zur Kündigung erbrachten Leistungen sowie auf Ersatz nachgewiesener, bereits angefallener Aufwendungen.
I. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Hamburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.